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09.12.2020

SPÖ NÖ Rudolf Silvan blickt auf ein arbeitsreiches Jahr 2020 zurück

Rudolf Silvan, seines Zeichens Landesgeschäftsführer der Gewerkschaft Bau-Holz Niederösterreich vertritt seit etwas mehr als einem Jahr die Anliegen der WaldviertlerInnen im Parlament. Der Volksanwaltschaftssprecher der Roten, der bekannt dafür ist, sich kein Blatt vor den Mund zu nehmen, bilanziert dabei durchwegs positiv. Silvan: „Natürlich kann man, als Oppositionspolitiker nicht alle Vorschläge eins zu eins umsetzen, allerdings mit stetem Einsatz doch Vieles erreichen und vor allem Themen, die den NiederösterreicherInnen wichtig sind, ins Parlament tragen.“

 

Silvan ist Mitglied der sozialdemokratischen Fraktion im Gesundheitsausschuss des Parlaments – das Jahr war naturgemäß von der Coronakrise geprägt. Gerade deswegen setzt sich Silvan vehement für den Erhalt unseres staatlich finanzierten Gesundheitssystems ein. Neoliberalen Privatisierungsfantasien tritt Silvan entschieden entgegen, vor allem wenn es um unser Sozialversicherungssystem geht. So stellte der Abgeordnete einen Antrag zu Abdeckung des Kassenfusionsdefizites, dass durch die Zusammenlegung der 9 Gebietskrankenkassen zur österreichischen Gesundheitskasse entstanden ist, oder setzte sich für die Beibehaltung der Pauschalabgeltung der AUVA Leistungen durch die ÖGK ein – beide Anträge sind in Verhandlung.

 

Besonders am Herzen liegen Silvan, der lange Jahre Leiter der AUVA Landesstelle für Wien, Niederösterreich und Burgenland war, die PatientInnen und die Versicherten der Allgemeinen Unfallversicherung. Mittels parlamentarischer Anfrage konnte Silvan in Erfahrung bringen, dass der Weiße Hof der AUVA mit 2026 geschlossen werden soll – übrigens nur eine von über 40 parlamentarischen Anfragen, mit denen sich Silvan in kurzer Zeit auch als hartnäckiger Aufdecker einen Namen gemacht hat. Der Abgeordnete brachte Petitionen für den Erhalt des Weißen Hofes der AUVA in Klosterneuburg oder für das Unfallkrankenhaus Lorenz Böhler in Wien im Nationalrat ein und sparte zuletzt den Versicherten über 2 Millionen EUR in dem er die Übersiedlung von AUVA Landes- und Hauptstelle in ein nicht zeitgemäßes und überteuertes Haus der Wiener Wirtschaftskammer verhindern konnte.

 

Auch für die ländlichen Regionen macht sich Silvan immer wieder stark. Unter anderem schlug er im Zuge der Coronakrise vor, staatliche Investitionen in die (Schienen-) Infrastruktur im Wald- und Weinviertel vorzuziehen. Der Abgeordnete setzte sich zum Beispiel für die Wiederinbetriebnahme der Bahnlinie Schweinbarther Kreuz und den Ausbau der Nordwestbahnstrecke zwischen Stockerau und Retz im Weinviertel ein. Im Waldviertel unterstützt Silvan den Ausbau der Franz-Josefs-Bahn, die Wiedereinführung des Personenverkehrs auf der Bahnstrecke von  Schwarzenau nach Zwettl und kämpfte für den Erhalt der Postämter in Eggenburg, Weitra und Schrems. Für das kommende Jahr teilt sich Silvan einen Wunsch mit vielen BürgerInnen: „Mir ist es besonders wichtig, persönlich vor Ort in den Regionen bei den BürgerInnen sein zu können, nicht zuletzt daher wünsche ich mir rasches Ende der Coronakrise!“


Ob Einsparungen im Gesundheits- und Pensionssystem oder Stärkung des ländlichen Raumes – Silvan nimmt sich kein Blatt vor den Mund!